Wer ist SOKA-BAU?

SOKA-BAU ist die Dachmarke der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG. Als Dienstleister führen wir u. a. das Urlaubsverfahren, die zusätzliche Altersversorgung in der Bauwirtschaft sowie die Finanzierung der Berufsausbildung durch.

Hintergrund

Seit 1949 erbringt SOKA-BAU Leistungen, die auf die besondere Situation der Bauwirtschaft zugeschnitten sind. Um Versorgungslücken zu schließen und Perspektiven zu schaffen, setzt SOKA-BAU branchenspezifische Regelungen um, die im Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) und in weiteren Tarifverträgen getroffen wurden.

Unter dem Dach von SOKA-BAU sind zwei Institutionen vereint: die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK, Verein mit eigener Rechtspersönlichkeit kraft staatlicher Verleihung) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK). Beide sind Einrichtungen der Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, die sich aus dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V., der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e. V. zusammensetzen.
Die ULAK kümmert sich um die Sicherung von Urlaubsansprüchen und die Finanzierung der Berufsausbildung. Die ZVK schafft mit der Rentenbeihilfe einen Ausgleich für strukturbedingte Nachteile bei der Altersversorgung.

Organisation

Die 14 größten Irrtümer über die Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft

In verschiedenen Medien sind Behauptungen veröffentlicht worden, die nicht der Wahrheit entsprechen. SOKA-BAU nimmt zu den häufigsten Irrtümern wie folgt Stellung.

Fakt ist:

Die Herausforderungen in der Bauwirtschaft sind heute immer noch die gleichen wie früher: häufige Arbeitgeberwechsel, fehlende stationäre Produktionsstätten, kleingewerbeliche Unternehmensstrukturen und eine starke Witterungsabhängigkeit. Dazu kommt der stärker gewordene Wettbewerb mit ausländischen Baubetrieben.

Beispiele:

  • Im Jahr 2016 waren mehr als die Hälfte der gewerblichen Arbeitnehmer weniger als 12 Monate ohne Unterbrechung bei einem Arbeitgeber beschäftigt, ein Drittel sogar weniger als 6 Monate. Letztere hätten ohne das Urlaubsverfahren keinen Anspruch auf vollen Jahresurlaub. Das Urlaubsverfahren gilt übrigens auch für Entsendebetriebe und erlaubt auch eine Kontrolle der Mindestlöhne.
  • Fast 85 % der Betriebe haben nicht mehr als 10 Beschäftigte. Dank der Ausbildungsumlage kann die relativ teure Ausbildung auch von den Kleinbetrieben getragen werden. Darüber hinaus kommen alle Beschäftigten in den Genuss einer arbeitgeberfinanzierten Zusatzrente. Erfahrungsgemäß ist die Verbreitung von Betriebsrenten in Kleinbetrieben sonst gering.

Der Bedarf an branchenspezifischen Lösungen wie den Sozialkassenverfahren ist also unverändert gegeben.

Fakt ist:

Auch ohne Sozialkassenverfahren sind Betriebe verpflichtet, ihren Arbeitnehmern Urlaub zu gewähren und ein Urlaubsentgelt zu zahlen. Entsprechend den Bautarifverträgen zahlt der Betrieb dem Arbeitnehmer für die Urlaubszeit ein Urlaubsentgelt und ein zusätzliches Urlaubsgeld. Diese „Urlaubsvergütung“ bekommt der Betrieb vollständig von SOKA-BAU erstattet. Der Beitrag für das Urlaubsverfahren, fast 70 % des Gesamtbeitrags, fließt also vollständig über Erstattungen für gezahlte Urlaubsvergütungen an den Betrieb zurück.

Bildet der Betrieb aus, wird ihm außerdem ein Großteil der Ausbildungskosten direkt erstattet. Die Kosten der überbetrieblichen Ausbildung werden sogar komplett von SOKA-BAU übernommen.

Dies kann sogar dazu führen, dass ein Betrieb insgesamt höhere Erstattungen erhält, als er Beiträge an SOKA-BAU entrichtet.

Eine besondere Rolle hat der Beitragsanteil für die zusätzliche Altersversorgung. Für diesen erhalten die Arbeitnehmer der Bauwirtschaft eine attraktive Zusatzrente von SOKA-BAU.

Fakt ist:

Sowohl ULAK als auch ZVK sind klassische Non-Profit-Organisationen.

Aktionäre der ZVK sind die drei Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft. Diese haben die Ausschüttung von Gewinnen an die Aktionäre ausgeschlossen. Überschüsse müssen für die Zusatzversorgung genutzt werden. Die ZVK unterliegt außerdem der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).

Vereinsmitglieder der ULAK können auch nur die Tarifvertragsparteien im Baugewerbe und ihre Untergliederungen sein. Überschüsse dürfen auch hier nur der Rücklage für die Verfahren zugeführt, nicht aber an die Mitglieder ausgeschüttet werden. Nach § 27 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe sind die Beitragssätze unter Berücksichtigung der Rücklagen anzupassen, wenn sie zur Finanzierung der Sozialkassenverfahren zu hoch oder zu niedrig sind.

Alle Beiträge und möglichen Überschüsse fließen somit in die Finanzierung der tarifvertraglich festgelegten Leistungen.

Fakt ist:

Erst ab dem Zeitpunkt der Mitteilung von SOKA-BAU über die Pflicht zur Verfahrensteilnahme beginnt ein möglicher Verzug.

Bei einer rückwirkenden Verfahrensteilnahme werden also für den zurückliegenden Zeitraum keine Verzugszinsen erhoben.

Fakt ist:

Nimmt ein Betrieb rückwirkend an den Sozialkassenverfahren teil, werden für diesen Zeitraum zwar nachträglich Beiträge berechnet. Im Gegenzug erhält er aber auch rückwirkend für denselben Zeitraum die Erstattungsleistungen für den bezahlten Urlaub und sogar für die Ausbildungskosten (Ausbildungsvergütungen und ggf. überbetriebliche Ausbildungskosten), sofern der Betrieb ausbildet.

Im Ergebnis zahlt der Betrieb nur den verbleibenden Differenzbetrag an SOKA-BAU.

Verzugszinsen werden rückwirkend nicht berechnet. Aus den Beitragsanteilen für die Zusatzversorgung wird für die Beschäftigten des Betriebes rückwirkend eine Anwartschaft für die Altersversorgung finanziert.

Fakt ist:

Die von den Betrieben zu zahlenden Beiträge werden mit ihren Ansprüchen auf Erstattung von Urlaubs- und Ausbildungskosten saldiert. Betriebe müssen also – selbst bei rückwirkender Teilnahme – nur den Differenzbetrag zahlen. Dadurch ist es sehr unwahrscheinlich, dass Betriebe durch den Einzug der Beiträge insolvent werden.

Beispiel:

Firma Mustermann

Beitrag Mai: 1.000 EUR
Erstattungsleistungen (Urlaub, Ausbildung): -900 EUR
zu zahlender Betrag: 100 EUR

Fakt ist:

Von Gerichtsverfahren,  in denen es inhaltlich um eine Klärung der Pflicht zur Verfahrensteilnahme geht, sind jährlich weniger als 200 betroffen.

SOKA-BAU führt zwar tatsächlich jährlich bei den Arbeitsgerichten eine Vielzahl von Verfahren. In den weitaus meisten dieser Fälle kennen die Betriebe ihre Beitragspflicht, zögern aber aus Liquiditätsgründen die Zahlung so weit wie möglich heraus (sogenannter Justizkredit).

SOKA-BAU erinnert die Betriebe dann an ihre Zahlungsverpflichtung und macht die Forderungen per Mahnbescheid geltend. Die meisten Betriebe zahlen dann, bevor es zum Vollstreckungsbescheid oder zum Urteil kommt.

Fakt ist:

Die Ausbildung in den Bauberufen ist infolge der notwendigen überbetrieblichen Ausbildung kostenintensiver als in anderen Berufen und deshalb – insbesondere für die in der Bauwirtschaft typischen Kleinbetriebe – ohne Umlage kaum zu tragen. Dank der Ausbildungsumlage bieten die Betriebe eine große Zahl an Ausbildungsplätzen an und können in den Bauberufen eine sehr hohe Ausbildungsvergütung anbieten. Als Ergebnis haben sich die neuen Ausbildungsverhältnisse in den vergangenen Jahren deutlich positiver entwickelt als im Durchschnitt aller Branchen. Aufgrund des Fachkräftemangels profitiert davon die gesamte Branche: Nur so besteht die Chance, dass die in den kommenden zehn Jahren altersbedingt ausscheidenden ca. 100.000 Beschäftigten durch junge Fachkräfte ersetzt werden.

  • Für mehr als 35.000 Auszubildende erhalten Ausbildungsbetriebe und überbetriebliche Ausbildungszentren jährlich mehr als 300 Mio. EUR an Leistungen
  • 60 % der Gesamtkosten einer Ausbildung werden abgedeckt
  • SOKA-BAU fördert 200 überbetriebliche Ausbildungsstätten bundesweit

Fakt ist:

Bereits im bisherigen umlagefinanzierten Rentenbeihilfesystem zeigt die Zahl von 365.000 laufenden Leistungsbeziehern (Rentnern), dass sehr viele Beschäftigte die Leistungsvoraussetzungen erfüllt haben. Denn hier gibt es nicht nur Vollansprüche, sondern auch unverfallbare Ansprüche, die trotz Branchenwechsels zu späteren Leistungen bei Renteneintritt führen. Dass es Mindestanwartschaftszeiten für Ansprüche gibt, ist übrigens auch bei allen anderen umlagefinanzierten Rentensystemen üblich. Bei der neuen Tarifrente Bau, die seit Anfang 2016 gilt, werden alle Ansprüche kapitalgedeckt aufgebaut und sind deshalb sogar schon ab dem ersten Monat unverfallbar. Gleichzeitig kann eine deutlich höhere Rente erzielt werden.

Mehr als 365.000 Rentner erhalten jährlich insgesamt rund 317 Mio. EUR an Leistungen.

Die neue Tarifrente Bau gewährt Leistungsansprüche ab dem ersten Beitragsmonat.

Fakt ist:

Zahlen müssen Betriebe nur die Differenz zwischen dem Beitrag und den Erstattungsbeträgen für Urlaub und Ausbildung.

Das gilt auch für Zeiträume einer rückwirkenden Verfahrensteilnahme. Neben der monatlichen Saldierung gibt es den sogenannten Spitzenausgleich, bei dem unter bestimmten Voraussetzungen sogar für bis zu sechs Monate die Beiträge und Erstattungen aufsummiert werden und erst am Ende des Zeitraums die Differenz abgerechnet wird.

In beiden Abrechnungsvarianten wird also die Liquidität der Baubetriebe nur gering belastet.

Fakt ist:

Der betriebliche Geltungsbereich der Bau-Tarifverträge wurde in den letzten Jahren nicht erweitert.

Dagegen wurde die sogenannte Allgemeinverbindlicherklärung-Einschränkungsklausel, die bei Mitgliedschaft von Betrieben in den baunahen Branchenverbänden die Allgemeinverbindlicherklärung der Bautarifverträge für diese Betriebe einschränkt, seit 2005 mehrfach angepasst. Jede dieser Anpassungen führte zu einer Vergrößerung der Allgemeinverbindlicherklärung-Einschränkungen, also zu einer reduzierten Anwendung der Bau-Tarifverträge zugunsten der baunahen Branchenverbände (Baunebengewerbe).

Im Oktober 2017 haben sich die Tarifparteien der Bau- und Ausbauverbände auf Klarstellungen in der Abgrenzung der Branchen verständigt. Für die Unternehmen wird dadurch noch mehr Rechtssicherheit geschaffen.

Fakt ist:

Die Verwaltungskosten von SOKA-BAU werden zu einem großen Teil durch die Erträge aus der Kapitalanlage von SOKA-BAU abgedeckt,  sodass nur 0,5 Prozentpunkte des Beitragssatzes dafür verwendet werden müssen.

Die Verwaltungskostenquote (Verhältnis Beiträge zu Kosten) insgesamt ist im Übrigen niedrig und beträgt im mehrjährigen Durchschnitt nur rund 4 %.

Fakt ist:

Das Immobiliengeschäft von SOKA-BAU ist ein wichtiger Bestandteil der Kapitalanlage und dient in der ZVK ausschließlich der Sicherung und dem Aufbau der Branchen-Altersversorgung für die Versicherten.

Die ZVK organisiert den Aufbau und die Leistungen der zusätzlichen Altersversorgung für mehr als 1,2 Mio. Rentner und Beschäftigte der gesamten Branche. Sie ist damit die größte Pensionskasse in Deutschland nach Anzahl der Versicherten, was auch die Bilanzsumme von rund 5,5 Mrd. EUR zeigt. Für den Aufbau der Altersversorgungsansprüche der Versicherten ist eine gute und sichere Kapitalanlage der Beiträge sehr wichtig. Dafür hat die ZVK traditionell einen vergleichsweise hohen Anteil an Immobilienvermögen, was sich in den vergangenen Jahren als nachhaltig erfolgreich erwiesen hat. Dadurch fließt übrigens auch ein nennenswerter Teil der Beiträge wieder in die Bauwirtschaft zurück.

Fakt ist:

SOKA-BAU passt die mit den tariflichen Verfahren zusammenhängenden Prozesse ständig den Bedürfnissen der Kunden an und verbessert so die Kundenzufriedenheit. In den vergangenen Jahren wurde das Qualitäts- und Reklamationsmanagement nochmals verstärkt, mit dem Ziel, die daraus entstehenden Verbesserungspotenziale in die vorhandenen Prozesse einfließen zu lassen. Bei Betrieben, die Beitragsrückstände aufweisen, bietet SOKA-BAU – im Rahmen des rechtlich Zulässigen – den Betrieben passende individuelle Lösungen an.

Eine Umfrage zur Servicezufriedenheit für den Zeitraum 2015 bis 2017 ergab, dass 76 % der Befragten den telefonischen Service und 70 % die schriftliche Korrespondenz von SOKA-BAU positiv oder sehr positiv bewerten.