Wer ist SOKA-BAU?

SOKA-BAU ist die Dachmarke der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG. Als Dienstleister führen wir u. a. das Urlaubsverfahren, die zusätzliche Altersversorgung in der Bauwirtschaft sowie die Finanzierung der Berufsausbildung durch.

Hintergrund

Seit 1949 erbringt SOKA-BAU Leistungen, die auf die besondere Situation der Bauwirtschaft zugeschnitten sind. Um Versorgungslücken zu schließen und Perspektiven zu schaffen, setzt SOKA-BAU branchenspezifische Regelungen um, die im Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) und in weiteren Tarifverträgen getroffen wurden.

Unter dem Dach von SOKA-BAU sind zwei Institutionen vereint: die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK, Verein mit eigener Rechtspersönlichkeit kraft staatlicher Verleihung) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK). Beide sind Einrichtungen der Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, die sich aus dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V., der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e. V. zusammensetzen.
Die ULAK kümmert sich um die Sicherung von Urlaubsansprüchen und die Finanzierung der Berufsausbildung. Die ZVK schafft mit der Rentenbeihilfe einen Ausgleich für strukturbedingte Nachteile bei der Altersversorgung.

Organisation

Fakten zu SOKA-BAU

Im Rahmen der Berichterstattung zur Allgemeinverbindlichkeit und zum Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG) sind in verschiedenen Medien Behauptungen veröffentlicht worden, die nicht der Wahrheit entsprechen. SOKA-BAU nimmt zu den häufigsten "Irrtümern" wie folgt Stellung.

Richtig ist:
Häufige Arbeitgeberwechsel, fehlende stationäre Produktionsstätten, kleingewerbliche Unternehmensstrukturen und eine starke Witterungsabhängigkeit – das waren früher die Besonderheiten der Bauwirtschaft - und sie sind es auch heute noch.

Beispiele:  
2015 waren über 50 % der gewerblichen Arbeitnehmer weniger als 12 Monate ohne Unterbrechung bei einem Arbeitgeber beschäftigt, über ein Drittel sogar weniger als 6 Monate. Fast 85 % der Betriebe haben nicht mehr als 10 Beschäftigte. Der Bedarf für branchenspezifische Lösungen wie die Sozialkassenverfahren ist also unverändert gegeben.
 

Richtig ist:
Auch ohne Sozialkassenverfahren sind Betriebe verpflichtet, ihren Arbeitnehmern Urlaub zu gewähren und ein Urlaubsentgelt zu zahlen. Nach den Bautarifverträgen zahlt der Betrieb dem Arbeitnehmer für die Urlaubszeit ein Urlaubsentgelt und ein zusätzliches Urlaubsgeld. Diese „Urlaubsvergütung“ bekommt der Betrieb vollständig von SOKA-BAU erstattet. Der Beitrag für das Urlaubsverfahren, fast 70 % des Gesamtbeitrags, fließt also vollständig über Erstattungen für gezahlte Urlaubsvergütungen an den Betrieb zurück. Bildet der Betrieb aus, wird ihm außerdem ein Großteil der Ausbildungskosten direkt erstattet und die Kosten der überbetrieblichen Ausbildung werden ebenfalls von SOKA-BAU übernommen. Dies kann sogar dazu führen, dass er insgesamt höhere Erstattungen erhält, als er Beiträge an SOKA-BAU entrichtet. Eine besondere Rolle hat der Beitragsanteil für die zusätzliche Altersversorgung. Dieser fließt in Form einer Zusatzrente neben der gesetzlichen Rente an die Arbeitnehmer der Bauwirtschaft zurück.

Richtig ist:
Sowohl ULAK als auch ZVK sind klassische Non-Profit-Organisationen. Aktionäre der ZVK sind die drei Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft. Die Satzung schließt die Ausschüttung von Gewinnen an die Aktionäre aus. Überschüsse müssen für die Zusatzversorgung genutzt werden. Die Namensaktien der Aktionäre können satzungsgemäß nicht an Dritte übertragen werden, die keine Parteien der Bautarifverträge sind. Die ZVK unterliegt außerdem der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Vereinsmitglieder der ULAK können auch nur die Tarifvertragsparteien im Baugewerbe und ihre Untergliederungen sein. Nach der Satzung dürfen Überschüsse nur der Rücklage zugeführt, nicht aber an die Mitglieder ausgeschüttet werden. Nach § 27 VTV sind die Beitragssätze unter Berücksichtigung der Rücklagen anzupassen, wenn sie zur Finanzierung der Sozialkassenverfahren zu hoch oder zu niedrig sind. Alle Beiträge und möglichen Überschüsse fließen somit in die Finanzierung der tarifvertraglich festgelegten Leistungen.

Richtig ist:
Nimmt ein Betrieb für bis zu vier Jahre rückwirkend an den Sozialkassenverfahren teil, werden für den gesamten Zeitraum zwar nachträglich Beiträge berechnet. Im Gegenzug erhält er aber auch rückwirkend für den gleichen Zeitraum die Erstattungsleistungen für den bezahlten Urlaub und sogar für die Ausbildungskosten (Ausbildungsvergütungen und ggf. überbetriebliche Ausbildungskosten), sofern der Betrieb ausbildet. Im Ergebnis zahlt der Betrieb nur den verbleibenden Differenzbetrag an SOKA-BAU, Verzugszinsen werden rückwirkend nicht berechnet. Aus den Beitragsanteilen für die Zusatzversorgung wird für die Beschäftigten des Betriebes rückwirkend eine Anwartschaft für die Altersversorgung finanziert.

Richtig ist:
Erst ab dem Zeitpunkt der Mitteilung von SOKA-BAU über die Pflicht zur Verfahrensteilnahme beginnt ein möglicher Verzug. Die dafür festgelegte Zinshöhe von 1 % je angefangenen Monat ist übrigens identisch mit der Verzinsung von Sozialversicherungsbeiträgen nach dem Sozialgesetzbuch. Bei einer rückwirkenden Verfahrensteilnahme werden also für den zurückliegenden Zeitraum keine Verzugszinsen berechnet.

Richtig ist:
Die von den Betrieben zu zahlenden Beiträge werden mit ihren Ansprüchen auf Erstattung von Urlaubs- und Ausbildungskosten saldiert. Betriebe müssen also  selbst bei rückwirkender Teilnahme -  nur den Differenzbetrag zahlen. Dadurch ist es sehr unwahrscheinlich, dass Betriebe durch den Einzug der Beiträge in  die Insolvenz getrieben werden.

Richtig ist:
Von Klageverfahren, in denen es inhaltlich um eine gerichtliche Klärung zur Verfahrensteilnahme geht, sind jährlich weniger als 200 Betriebe betroffen. SOKA-BAU führt zwar tatsächlich jährlich bei den Arbeitsgerichten eine Vielzahl von Verfahren. In den weitaus meisten dieser Fälle kennen die Betriebe ihre Beitragspflicht, zögern aber aus Liquiditätsgründen die Zahlung so weit wie möglich heraus (sogenannter „Justizkredit“). SOKA-BAU erinnert die Betriebe dann an Ihre Zahlungsverpflichtung und macht die Forderungen im Regelfall quartalsweise per Mahnbescheid geltend. Pro Jahr können somit pro Betrieb mehrere Verfahren zusammenkommen, da neben den Beitragsansprüchen auch Verzugszinsansprüche halbjährlich in eigenen Verfahren geltend gemacht werden. Die meisten Betriebe zahlen dann, bevor es zum Vollstreckungsbescheid oder zum Urteil kommt.

Richtig ist:
Bereits im „alten“ umlagefinanzierten Rentenbeihilfesystem zeigt die Zahl von 370.000 laufenden Leistungsbeziehern (Rentnern), dass sehr viele Beschäftigte die Leistungsvorraussetzungen erfüllt haben. Denn hier gibt es  nicht nur Vollansprüche, sondern auch unverfallbare Ansprüche, die trotz Wechsels aus der Branche zu späteren Leistungen bei Renteneintritt führen. Dass es Mindestanwartschaftszeiten für Ansprüche gibt, ist übrigens auch bei allen anderen umlagefinanzierten Rentensystemen üblich. Bei der neuen Tarifrente Bau, die seit Anfang 2016 gilt, werden alle Ansprüche kapitalgedeckt aufgebaut und sind deshalb sogar schon ab dem ersten Monat unverfallbar. Mehr als 370.000 Rentner erhalten jährlich über 330 Mio. EUR an Leistungen. Im Durchschnitt erhält ein Rentner rund 19.000 EUR als Gesamtleistung von SOKA-BAU.

Richtig ist:
Zahlen müssen Betriebe nur die Differenz zwischen dem Beitrag und den Erstattungsbeträgen für Urlaub und Ausbildung. Das gilt auch für Zeiträume einer rückwirkenden Verfahrensteilnahme. Neben der monatlichen Saldierung gibt es den sogenannten Spitzenausgleich, bei dem unter bestimmten Voraussetzungen sogar für bis zu sechs Monate die Beiträge und Erstattungen aufsummiert werden und erst am Ende des Zeitraums die Differenz abgerechnet wird. In beiden Abrechnungsvarianten wird also die Liquidität der Baubetriebe nur gering belastet.

Richtig ist:
Der betriebliche Geltungsbereich der Bau-Tarifverträge wurde in den letzten Jahren nicht erweitert. Dagegen wurde die sogenannte AVE-Einschränkungsklausel, die bei Mitgliedschaft von Betrieben in den baunahen Branchenverbänden die Allgemeinverbindlichkeit der Bautarifverträge für diese Betriebe einschränkt, seit 2005 viermal angepasst. Jede dieser Anpassungen führte zu einer Vergrößerung der AVE-Einschränkungen, also zu einer reduzierten Anwendung der Bau-Tarifverträge zugunsten der baunahen Branchenverbände (Baunebengewerbe). Unabhängig davon gibt es auf der Ebene des einzelnen Betriebes gelegentlich Verlagerungen von Tätigkeitsschwerpunkten. Dadurch kann eine fachliche Zugehörigkeit zum Geltungsbereich der Bautarifverträge entstehen oder umgekehrt auch wegfallen.

Richtig ist
Die Verwaltungskosten von SOKA-BAU werden zu einem großen Teil von den Erträgen aus der Kapitalanlage von SOKA-BAU abgedeckt, so dass nur 0,5 Prozentpunkte des Beitragssatzes dafür verwendet werden müssen. Die Verwaltungskostenquote (Verhältnis Beiträge zu Kosten) insgesamt ist im Übrigen niedrig und beträgt im mehrjährigen Durchschnitt nur rund 4 %.

Richtig ist:
Das Immobiliengeschäft von SOKA-BAU (ZVK) ist ein wichtiger Bestandteil der Kapitalanlage und dient ausschließlich dem Aufbau der Branchen-Altersversorgung für die Versicherten. Die ZVK organisiert den Aufbau und die Leistungen der zusätzlichen Altersversorgung für mehr als 1,2 Mio. Rentner und Beschäftigte der gesamten Branche. Sie ist damit die größte Pensionskasse in Deutschland nach Anzahl der Versicherten, was auch die Bilanzsumme von rund 5 Mrd. Euro zeigt. Für den Aufbau der Altersversorgungsansprüche der Versicherten ist eine gute und sichere Kapitalanlage der Beiträge sehr wichtig. Dafür hat die ZVK traditionell einen vergleichsweise hohen Anteil an Immobilienvermögen, was sich in den vergangenen Jahren als nachhaltig erfolgreich erwiesen hat.