Ergebnisse des YES-PROJEKTS

Seit Ende der 90er Jahre gibt es das Entsendeverfahren in der Bauwirtschaft. Trotz dieser langen Zeit besteht noch immer Nachholbedarf. SOKA-BAU hat sich gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Italien, Spanien, Polen, Portugal und Albanien bei einem von der EU-Kommission finanzierten YES-Projekt mit dem Thema beschäftigt. Die dabei entstandenen Vorschläge zur Verbesserung des Entsendeverfahrens werden bei einer Abschlussveranstaltung am 30.03.2022 diskutiert.

Alle Projektpartnerinnen und -partner haben landesspezifische Empfehlungen zum Entsendeverfahren sowie Anfragen an den europäischen Gesetzgeber und europäische Institutionen ausgearbeitet:

Ein zentrales Anliegen ist beispielsweise die Verbesserung des Informationszugangs für Entsendearbeitgeber und entsandte Arbeitnehmer. Die sehr unterschiedliche Lage in den verschiedenen EU-Staaten erschwert die Vermittlung der jeweils geltenden Mindestarbeitsbedingungen. Ihre Einhaltung ist aber gesetzlich sowohl in der Entsenderichtlinie 96/71/EG als auch im Arbeitnehmerentsendegesetz zwingend vorgeschrieben. Dieses Wirrwarr muss durch eine einheitliche, übersichtliche und mehrsprachige Darstellung der vorherrschenden rechtlichen Gegebenheiten aufgelöst werden.

Die vom europäischen Gesetzgeber geforderte landesspezifische “offizielle nationale Website” erfüllt diese Voraussetzungen bisher in der Regel nicht. In Deutschland werden beispielsweise Informationen lediglich auf Deutsch und Englisch bereitgestellt. Darüber hinaus sind sie kompliziert dargestellt und schwer zu finden.

Eine Hotline des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales berät nur zum Thema Mindestlohn und dies auch nur auf Deutsch. Ausländische Arbeitgeber, die ihre Arbeitnehmer für ein zeitlich begrenztes Projekt auf deutsche Baustellen entsenden wollen, können sich deshalb kaum einen Überblick über die einzuhaltenden Regeln verschaffen. Für die entsandten Arbeitnehmer ist es noch schwerer. In einem stetig zusammenwachsenden europäischen Binnenmarkt ist das eine grobe Einschränkung und öffnet Tür und Tor für die Abweichung von den vorgeschriebenen Regelungen.

Dieses und weitere Themen rund um das Entsendeverfahren, wie zum Beispiel die Situation junger Arbeitnehmer und Auszubildenden, werden in der Abschlusskonferenz am 30.03.2022 online diskutiert. Die Registrierung zur Teilnahme ist unter https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_Lu22A5xWT6W93wRNtiN9ow möglich.

Die maßgeblichen Ergebnisse finden Sie zudem unter: www.yesproject.net.